Hier finden Sie im Jahr 2013 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche oder markenrechtliche Abmahnungen verpflichten den Abgemahnten, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Durch das Unterzeichnen einer solchen Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Abgemahnte, ein bestimmtes (weil rechtswidriges) Verhalten zu unterlassen und für den Fall, dass der Abgemahnte erneut einen Verstoß begeht, eine Vertragsstrafe zu bezahlen. Daher muß dringend davor gewarnt werden, die den Abmahnungen beigefügten und […]
(4) Es liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Frau Claudia Morgan aus Magdeburg vor. Frau Claudia Morgan wird wieder anwaltlich vertreten durch Rechtsanwalt Volker Jakob aus Endbach. Laut Angaben in der Abmahnung handelt Frau Claudia Morgan unter dem Verkäufernamen “deal4luck“ auf der Internetplattform eBay und bietet dort Kleidung, Kinder- und Schuldbedarf sowie Lebensmittel zum Kauf […]
Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma DigiRights Administration GmbH aus Darmstadt vor. Die Firma DigiRights Administration GmbH wird anwaltlich vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin. In der Abmahnung lässt die Firma DigiRights Administration GmbH durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian vorwerfen, über einen Internetanschluss 34 Tonaufnahmen, befindlich auf der Datei Kontor House Of House Vol. […]