Hier finden Sie im Februar 2014 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Jeder Gewerbetreibende wird, ob er es möchte oder nicht, durch Übernahme seiner Daten aus öffentlichen Registern häufig in Onlinebranchenbücher eingetragen. Meist sind diese Einträge kostenlos. Oft wird man aber veranlasst, kostenpflichtige Einträge zu bestellen. Dabei kommen oft wucherähnliche Verträge zustande. Denn die Verträge laufen häufig über drei Jahre und die jährlichen Gebühren sind sehr hoch. […]
Täglich werden Verbraucher von Callcentermitarbeitern unverlangt zu Hause angerufen. Dabei werden den Verbrauchern häufig unter Vortäuschen falscher oder Verschweigen ungünstiger Tatsachen Telefonverträge aufgeschwatzt. Die Folge ist der Abschluss eines Telekommunikationsvertrages. Diese Verträge sind zumeist nachteilhaft für den Verbraucher und dienen allein dazu, Provisionen auf Seiten der Callcentermitarbeiter einzukassieren. Das AG Bremen hatte mit Urteil vom […]
…. oder wie beende ich ein Gespräch im Schwäbischen? Das AG Ehingen hat in einem Strafverfahren unter dem Aktenzeichen 2 CS 36 Js 7167/09, entschieden, dass die Äußerung „Leck mich am Arsch“ im schwäbischen Sprachgebrauch keine strafbare Beleidigung darstellt. Konkret hatte sich folgendes zugetragen: Eine Frau rief ein Taxi, um zum Bahnhof zu fahren. Das […]