Newsbeiträge 2014

Archiv 2014

Hier finden Sie im März 2014 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.

Abmahnung Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment wegen dem Film „Gravity“

Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Warner Bros. Entertainment GmbH aus Hamburg vor. Die Warner Bros. Entertainment GmbH wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München. In der Abmahnung lässt Warner Bros. Entertainment GmbH vorwerfen, den urheberrechtlich geschützten Film „Gravity“ weltweit allen Nutzern der Tauschbörse bittorrent zum Herunterladen angeboten zu haben. In der […]

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Abgabe einer Unterlassungserklärung durch Minderjährigen bei Markenrechtsverletzung

Auch Minderjährige können ein Gewerbe betreiben, zum Beispiel einen Onlineshop im Internet. Soweit der gesetzliche Vertreter (im Normalfall die Eltern) mit Genehmigung des Familiengerichts den Minderjährigen zum selbständigen Betrieb eines Erwerbsgeschäfts ermächtigt hat, ist der Minderjährige für solche Rechtsgeschäfte unbeschränkt geschäftsfähig, welche der Geschäftsbetrieb mit sich bringt, § 112 BGB. Nun kann es gerade im […]

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Abmahnung Stefan Braun durch die Binz Rechtsanwälte wegen Privatverkauf bei eBay

Abmahnung Wettbewerbsrecht

Es liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Stefan Braun, geschäftlich ansässig in Trier, vor. Herr Stefan Braun vertreibt laut Angaben in der Abmahnung unter anderem Lexmarkprodukte und wird anwaltlich vertreten durch die Binz Rechtsanwälte aus Trier. In der Abmahnung wird gerügt: Fehlendes Impressum (Anbieterkennzeichnung) Fehlende Widerrufs- oder Rückgabebelehrung Die Binz Rechtsanwälte fordern in der Abmahnung […]

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