Hier finden Sie im Jahr 2014 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Der Geschäftsführer einer Firma erhielt im November 2012 ein Formular, welches zur Überprüfung eines vorausgefüllten „Eintragungsvorschlag“ auf seine „inhaltliche Richtigkeit“ aufforderte. Konkret ging es um einen Branchenbucheintrag auf lokale-suche.com. Nach der Vorstellung des Branchenbuchbetreibers sollte durch die Unterzeichnung und Rücksendung des Formulars ein kostenpflichtiger Vertrag mit einer Jahresgebühr in Höhe von 998,00 EUR zustande kommen. […]
Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Warner Bros. Entertainment GmbH aus Hamburg vor. Die Warner Bros. Entertainment GmbH wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München. In der Abmahnung lässt Warner Bros. Entertainment GmbH vorwerfen, den urheberrechtlich geschützten Film „Gravity“ weltweit allen Nutzern der Tauschbörse bittorrent zum Herunterladen angeboten zu haben. In der […]
Auch Minderjährige können ein Gewerbe betreiben, zum Beispiel einen Onlineshop im Internet. Soweit der gesetzliche Vertreter (im Normalfall die Eltern) mit Genehmigung des Familiengerichts den Minderjährigen zum selbständigen Betrieb eines Erwerbsgeschäfts ermächtigt hat, ist der Minderjährige für solche Rechtsgeschäfte unbeschränkt geschäftsfähig, welche der Geschäftsbetrieb mit sich bringt, § 112 BGB. Nun kann es gerade im […]