Hier finden Sie im Jahr 2014 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Es liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Stefan Braun, geschäftlich ansässig in Trier, vor. Herr Stefan Braun vertreibt laut Angaben in der Abmahnung unter anderem Lexmarkprodukte und wird anwaltlich vertreten durch die Binz Rechtsanwälte aus Trier. In der Abmahnung wird gerügt: Fehlendes Impressum (Anbieterkennzeichnung) Fehlende Widerrufs- oder Rückgabebelehrung Die Binz Rechtsanwälte fordern in der Abmahnung […]
Bei so genannter „B-Ware“ wird seitens der Händler gerne die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahre auf ein Jahr verkürzt. Das ist grundsätzlich zulässig, wenn es sich um gebrauchte Ware handelt. Dies ist bei „B-Ware“ aber häufig nicht der Fall. Dann ist die Verkürzung der Gewährleistungsfrist unzulässig. Einen solchen Fall hatte das OLG Hamm mit Urteil […]
Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma SmokerStore GmbH aus Schwelm vor. Die Firma SmokerStore GmbH wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Dr. Sven J. Mühlberger, Aleksander Silic, Antje Freese aus Waiblingen. In der Abmahnung wird mitgeteilt, dass die Firma SmokerStore GmbH ausschließliche Lizenznehmerin der deutschen Wortmarke „Taifun“ (Registernummer DE 302012041471) ist. In der Abmahnung […]