Hier finden Sie im Jahr 2015 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
UpDate (7): Der BGH hat mit Urteil vom 23.09.2015, VIII ZR 284/15, entschieden, dass der Umstand, dass ein Käufer innerhalb von 6 Monaten 370 Kaufgebote zurückgenommen hat, zwar ein Indiz dafür sein mag, dass nicht in allen Fällen ein berechtigter Grund für die Rücknahme der Gebote bestand. Die Schlussfolgerung, dass es sich daher um einen […]
Aktuell hat hier ein Betroffener eine Rechnung des Betreibers von routenplaner-24.info – der ODV Online Content Development & Distribution Ltd. –in Höhe von 576,00 EUR zur Prüfung vorgelegt. Hintergrund ist die Teilnahme an einem kostenlosen Gewinnspiel auf der Seite routenplaner-24.info. Der Betreiber bietet auf der Startseite routenplaner-24.info Internetnutzer ein „kostenlosen Gewinnspiel“ an. Die teilnehmenden Nutzer […]
Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma DigiRights Administration GmbH aus Darmstadt vor. Die Firma DigiRights Administration GmbH wird anwaltlich vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin. In der Abmahnung wird vorgeworfen, über den Internetanschluss des Abgemahnten das Musikwerk „Lost Frequencies feat. Janieck Devy – Reality“ durch das Verwenden einer Internettauschbörse anderen Nutzern dieser Tauschbörse […]