Hier finden Sie im Jahr 2015 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Das Amtsgericht Neumarkt hat mit Urteil vom 27.07.2014, 1 C 332/14, entschieden, dass eine Online-Partnerbörse, die Partner vermittelt, Mitgliedsbeiträge entsprechend § 656 I BGB nicht einklagen kann. In dem zugrunde liegenden Fall schloss eine Frau einen Vertrag über eine zwölfmonatige Premium-Mitgliedschaft in einer Online-Partnerbörse ab. Die Partnerbörse sollte mindestens 200 qualifizierte Partnervorschläge vorlegen. Da die […]
Nach wie vor verschickt die Firma Media Verlag Online mit Sitz in 35100 San Agustin Rechnungen in Höhe von 353,04 EUR. Gegenstand der Forderung ist der angebliche Eintrag von Unternehmensdaten in ein Online-Branchenbuch. Für viele Betroffene ist unklar, ob überhaupt ein Vertragsverhältnis besteht. Nunmehr ist hier bekannt, dass bei Nichtzahlen der Rechnungen die offene Forderung […]
In der Vergangenheit wurde immer wieder mal der Up-Load eines Musiktitels, welcher lediglich Teil eines PC-Spiels war und als Hintergrundmusik diente, urheberrechtlich abgemahnt. Diesbezüglich stellte sich die Frage, ob der Up-Load eines solchen Musiktitels tatsächlich eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Da die das Verfahren vorbereitenden Gestattungsbeschlüsse gemäß § 101 Abs. 9 UrhG von den Landgerichten regelmäßig erteilt […]