Hier finden Sie im Jahr 2016 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Ein Käufer hatte von einem Kraftfahrzeughändler ein Neufahrzeug der Marke Fiat gekauft. Bei der Auslieferung hatte der PKW einen leichten Lackschaden an der Fahrertür. Der Käufer verweigerte die Kaufpreiszahlung. Der Verkäufer berief sich darauf, dass es sich um eine Bagatelle handele. Schließlich holte der Händler das Fahrzeug ab und ließ es reparieren. Er verklagte sodann […]
Ein Käufer hatte von einem Kraftfahrzeughändler einen Volvo gekauft. Kurze Zeit nach der Übergabe des Fahrzeugs bemängelte der Käufer u.a., dass das Kupplungspedal nach Betätigung am Fahrzeugboden hängengeblieben sei, so dass es in die Ausgangsposition habe zurückgezogen werden müssen. Bei einer Untersuchungsfahrt durch den Verkäufer blieb das Pedal nicht hängen. Der Verkäufer bot daher lediglich […]
Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der LGT Gruppe Stiftung aus Vaduz, Lichtenstein, vor. Die LGT Gruppe Stiftung wird anwaltlich vertreten durch die Harmsen Utescher Rechtsanwalts- und Patentanwaltspartnerschaft mbH aus Hamburg. In der Abmahnung wird mitgeteilt, dass die LGT Gruppe Stiftung u. a. Inhaberin der Marke „CROWN“ und „CROWN PREMIUM“ mit Schutz für Finanzdienstleistungen ist. Gegenstand […]