Hier finden Sie im Jahr 2016 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Hier finden Sie Informationen über eine markenrechtliche Abmahnung der MDMA-Merchandise Market Association UG. Die MDMA-Merchandise Market Association UG wird anwaltlich vertreten durch Rechtsanwalt Jan Heidicker. Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung der Wortmarke „Großer Bruder“ durch den Verkauf von Textilien über das Internetauktionshaus eBay. In der Abmahnung wird aufgefordert, eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben und […]
Über diese Frage musste das OLG Frankfurt am Main mit Urteil vom 21.07.2016, 16 U 233/15, entscheiden. Über den Account eines Facebooknutzers wurden unzulässige Postings verbreitet. Der Geschädigte klagte auf Geldentschädigung aufgrund einer Persönlichkeitsrechtsverletzung. Die Klage hatte Erfolg. Nach Auffassung des Gerichts beurteilt sich die Frage der Haftung des Inhabers eines Facebook-Accounts bei dessen rechtsverletzenden […]
Immer häufiger „vereinbaren“ Verkäufer in ihren Angeboten bei eBay eine so genannte „Spaßbieterklausel“. Nach der Vorstellung des Verkäufers soll der Käufer, der den Artikel nicht abnimmt, eine Vertragsstrafe bezahlen. Hier stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine solche Vereinbarung zulässig ist. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main musste mit Urteil vom 12.05.2016, 22 U 205/14, […]