Hier finden Sie im Jahr 2016 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Rechtsstreitigkeiten rund um das Objekt Gebrauchtwagen beschäftigen Gerichte täglich bundesweit. Dabei ist die konkrete Rechtsdurchsetzung des betroffenen Käufers mitunter nicht leicht. Nicht nur rechtlich muß viel beachtet werden. Auch die Frage, ob überhaupt ein Mangel vorliegt und wie dieser Mangel bewiesen werden kann, ist nicht immer einfach zu beantworten. Das Oberlandesgericht Hamm musste mit Urteil […]
Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Cartier International AG aus der Schweiz. Die Cartier International AG wird anwaltlich vertreten durch die Norton Rose Fulbright LLP Rechtsanwälte. In der Abmahnung wird mitgeteilt, dass die Firma Cartier International AG Inhaberin der deutschen Wortmarke „TRINITY“ ist. Gegenstand der Abmahnung ist das Angebot von Ware im Internet unter […]
B2B-Shops sind dadurch gekennzeichnet, dass lediglich Gewerbetreibende die auf den Seiten angebotenen Leistungen in Anspruch nehmen dürfen. Der Vorteil für den Shopbetreiber ist, dass er dann nicht an verbraucherschützende Vorschriften gebunden ist, was viele Erleichterungen mit sich bringt. Insbesondere ist der Betreiber nicht verpflichtet, den Beststellbutton hinsichtlicht der Kostenpflicht gemäß § 312j Abs. 3 BGB […]