Hier finden Sie im Jahr 2016 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht kann ein Unternehmer seinen Konkurrenten regelmäßig abmahnen und ihn auffordern, gegenüber dem Unternehmer eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Mit einer solchen Erklärung verpflichtet sich der Abgemahnte es künftig zu unterlassen, das wettbewerbswidrige Verhalten nicht mehr zu begehen und für den Fall, dass der Verstoß erneut begangen, wird eine Vertragsstrafe zu bezahlen. […]
Die Firma Yellow Holding Ltd. EOOD aus Sofia Bulgarien betreibt im Internet unter europa.trade ein internationales Branchenverzeichnis und verschickt an Gewerbetreibende Formulare zum Eintrag ihrer Unternehmensdaten in dieses Branchenverzeichnis. Das Formular ist überschreiben mit „Gelbe Seiten“ und erweckt demgemäß den Eindruck, ein Korrekturabzug der offiziellen Gelben Seiten zu sein. Der Gewerbetreibende wird aufgefordert, vorausgefüllte Daten […]
Es ist mittlerweile jeden Verbraucher bekannt, dass er beim Onlinekauf den Vertrag innerhalb von 14 Tagen widerrufen kann, häufig beträgt die Frist sogar einen Monat. Üblich ist dabei, dieses Widerrufsrecht ohne Begründung auszuüben. Auch hierüber gibt es keine Zweifel. Doch wie sieht es aus, wenn der Grund für den Widerruf in einem billigerem Konkurrenzangebot liegt. […]