Hier finden Sie unter der Kategorie AboVerträge verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Bei den sogenannten Abofallen handelt es sich regelmäßig um Dienstleistungen (zum Beispiel Routenplaner, Kochrezepte, Gedichte, Ahnenforschung, PC-Programme usw.), die über Internetportale zum Download angeboten werden. Der durchschnittlich informierte Verbraucher geht davon aus, dass diese Angebote kostenlos sind. Die Dienstleistungen werden jedoch zur Kostenfalle/Abofalle, weil sie häufig kostenpflichtig sind und über den Erhalt der Dienstleistung zudem […]
UpDate (3): Nachdem viele Betroffene die Gebühren für das erste Vertragsjahr bezahlt haben, fordert die Firma Webtains GmbH die Gebühr für das 2. Vertragsjahr ein. Viele Betroffen berichten hierüber. Aus den hier vorliegenden Rechnungen und Mahnungen für das 2. Vertragsjahr ergibt sich, dass nicht mehr Herr Nico Neugeboren, sondern ein Herr Michael Burat Geschäftsführer der […]
Unverlangte Werbung per Fax oder Email ist grundsätzlich unzulässig. Dabei macht es fast keinen Unterschied, ob sich die Werbung an eine Privatperson (Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht) oder an einen Gewerbetreibenden (Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb) richtet. Unverlangte Fax- oder Emailwerbung gegenüber Gewerbetreibenden kann jedoch ausnahmsweise zulässig sein, wenn der Gewerbetreibenden einen konkreten […]