Hier finden Sie unter der Kategorie Alle Newsartikel verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Der VerbraucherService Bayern e.V. (VSB) teilte mit, dass das Landgericht München I mit Beschluss vom 11.6.2013, 33 O 12678/13, dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gefolgt ist und Amazon ab sofort untersagt hat, die kostenpflichtige Amazon Prime-Mitgliedschaft über die Schaltfläche „jetzt kostenlos testen“ anzubieten. Amazon muss nun nach den Angaben des VSB den Abschluss […]
UpDate (2): Anders als das Landgericht Coburg (siehe oben), hat nun das Amtsgericht Hannover mit Urteil vom 03.04.2013, 550 C 13442/12, entschieden, dass der unverlangte Versand einer Bewertungsanfrage an einen Kunden eine unerlaubte Zusendung einer Werbe-Email und damit einen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb darstellt. Dies sei eine nicht hinnehmbare Belästigung und daher […]
Es liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Frau Müberra Gräfe aus Ahlen vor. Laut Abmahnung vertreibt Frau Müberra Gräfe über ihren gewerblichen Onlineshop und über eBay unter anderem Tischlampen. Frau Müberra Gräfe wird anwaltlich vertreten durch Rechtsanwalt Jan B. Heidicker aus Kamen. In der Abmahnung wird gerügt: Auftritt als Privatverkäufer trotz Gewerblichkeit Fehlende Angaben von Pflichtinformationen […]
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