Hier finden Sie unter der Kategorie Alle Newsartikel verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Es liegen markenrechtliche und wettbewerbsrechtliche Abmahnungen des Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne aus Epernay/Frankreich, vor. Das Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne wird anwaltlich vertreten durch die KLAKA Rechtsanwälte aus München. Gegenstand der Abmahnungen ist die unzulässige Verwendung des Begriffs „Champagner“ für Aromen beim Handel im Internet. In der Abmahnung wird dargelegt, dass durch […]
Der VerbraucherService Bayern e.V. (VSB) teilte mit, dass das Landgericht München I mit Beschluss vom 11.6.2013, 33 O 12678/13, dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gefolgt ist und Amazon ab sofort untersagt hat, die kostenpflichtige Amazon Prime-Mitgliedschaft über die Schaltfläche „jetzt kostenlos testen“ anzubieten. Amazon muss nun nach den Angaben des VSB den Abschluss […]
UpDate (2): Anders als das Landgericht Coburg (siehe oben), hat nun das Amtsgericht Hannover mit Urteil vom 03.04.2013, 550 C 13442/12, entschieden, dass der unverlangte Versand einer Bewertungsanfrage an einen Kunden eine unerlaubte Zusendung einer Werbe-Email und damit einen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb darstellt. Dies sei eine nicht hinnehmbare Belästigung und daher […]
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