Hier finden Sie unter der Kategorie eBay & Co. verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 23.05.2013, 4 U 196/12, unter anderem entschieden, dass die Verpflichtung aus § 18 BattG, die Verbraucher als künftige Käufer darauf hinzuweisen, dass für Batterien eine Rückgabepflicht besteht und dass die Möglichkeit der kostenlosen Rückgabe an den Verkäufer gegeben ist, ähnlich einem Warnhinweis eine Markverhaltensregel darstellt. Sofern also beim […]
UpDate (3): Das OLG Hamm hat nun in einem Urteil vom 04.11.2013, 2 U 94/13, entschieden, dass auch dann eine Auktion bei eBay vorzeitig abgebrochen kann, wenn dem Anbieter ein Fehler bei der Angabe des Mindestpreises unterläuft und die Auktion deswegen vorzeitig beendet und sodann erneut, diesmal mit der Angabe des korrekten Mindestpreises, einstellt. Im […]
Geringe Abweichungen von gesetzlichen Vorgaben, hier: Nichtbeachtung der Preisangabeverordnung im Bezug auf die Umsatzsteuer, kann bereits zu einer kostenintensiven wettbewerbsrechtlichen Abmahnung führen. Dies musste ein Onlinehändler erfahren. Der Onlinehändler bot im Internet ein Bluetooth-Headset zum Preis von 11,99 € zum Sofortkaufen an. Angaben dazu, dass dieser Preis die Mehrwertsteuer beinhaltet, befanden sich in räumlicher Nähe […]