Hier finden Sie unter der Kategorie InternetRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Das Recht auf Abdruck einer Gegendarstellung ist die Verwirklichung des Rechts eines Betroffenen, sich gegenüber der Öffentlichkeit der Erstmitteilung mit seiner eigenen Darstellung Gehör zu verschaffen und ist Teil des verfassungsrechtlich geschützten Allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Vor dem Hintergrund der verfassungsrechtlichen Relevanz des Gegendarstellungsanspruchs sehen sämtliche Landespressegesetze eine Verpflichtung zur Veröffentlichung von Gegendarstellungen Betroffener vor. § 11 […]
Der Ausfall des Internets ist für viele eine Katastrophe. Häufig kommt es zu derartigen Ausfällen, wenn der Telekommunikationsanbieter gewechselt wird, obwohl § 46 I TKG vorsieht, dass die Leistung des abgebenden Unternehmers gegenüber dem Teilnehmer nicht unterbrochen wird, bevor die vertraglichen und technischen Voraussetzungen für einen Anbieterwechsel vorliegen. Kommt es schließlich zu einem Ausfall des […]
Mittlerweile trägt es sich immer häufiger zu, dass in Zeitungen veröffentlichte Todesanzeigen automatisch in die Online-Ausgabe in das Internet gestellt werden oder aber von Dritten aus den Zeitungen übernommen und aus welchen Gründen auch immer im Internet veröffentlicht werden. Für hinterbliebene Betroffene stellt sich hier die Frage, inwieweit ein solches Vorgehen zulässig ist. Denn aus […]