Hier finden Sie unter der Kategorie SocialMediaRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Vorsicht! Wer eine andere Person beschimpft, kann neben Unterlassung der Beleidigung auch auf Zahlung von Schmerzensgeld in Anspruch genommen werden. Voraussetzung ist, dass die Beleidigung eine schwere Persönlichkeitsrechtsverletzung darstellt. Dies muß im Einzelfall abgewogen werden. Allerdings werden derartige Schmerzensgeldansprüche selten zugesprochen. In einem Fall ging es um einen sich über Monate erstreckenden Streit unter Nachbarinnen, […]
Dash-Cams in Pkws zur Aufnahme theoretisch bevorstehende Unfälle erfreuen sich zunehmender Beliebtheit. Doch wird die Dash-Cam als Überwachungskamera eingesetzt, stellt sich die Frage, inwieweit Persönlichkeitsrechte der von der Überwachung betroffenen Personen verletzt sind. Im privaten Bereich ist diese Schwelle schnell überschritten (siehe hierzu folgenden Beitrag!), im öffentlichen Bereich wird das entsprechende Gesetz § 6 b […]
Es gibt kaum eine Internetseite, die nicht die von Facebook zur Verfügung gestellten Funktion „Gefällt mir“ zum Anklicken bereithält. Doch die Verwendung dieser Funktion kann zu einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung führen, wenn nicht bestimmte datenschutzrechtliche Voraussetzungen erfüllt sind. Dies entschied nun das LG Düsseldorf mit Urteil vom 09.03.2016, 12 O 151/15. In dem zugrunde liegenden Rechtsstreit […]