Hier finden Sie unter der Kategorie UrheberRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
UpDate (2): Das AG Hannover hat mit Urteil vom 26.02.2015, 522 C 9466/14, in einem vergleichbaren Fall den Abgemahnten wegen Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung zur Zahlung einer Vertragsstrafe verurteilt. Dieser hatte zwar das Foto von seiner Internetseite entfernt, nicht aber den Link zum Server, wo das Foto hinterlegt war. Denn wer sich in einer Unterlassungserklärung […]
Aktuell erhalten Betroffene Forderungsschreiben der Kanzlei Oliver Edelmaier aus Mannheim. Dieser vertritt die Gröger MV GmbH und Co. KG aus Zaberfeld-Ochsenburg. Gefordert wird in dem hier vorliegenden Schreiben die Zahlung von Schadensersatz, Zinsen und Anwaltskosten, insgesamt 1.726,20 EUR. Die Beträge variieren allerdings. Die Schadensersatzforderung resultiert offensichtlich aus einer Urheberrechtsverletzung aus dem Jahr 2011, in anderen Fällen auch aus […]
(1) Wer nach Erhalt einer urheberrechtlichen-, wettbewerbsrechtlichen- oder markenrechtlichen Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgibt, muß darauf achten, dass das zu unterlassende Verhalten vor Abgabe der Erklärung vollständig und überall eingestellt wurde. Andernfalls drohen der Erhalt einer weiteren Abmahnung und die Geltendmachung einer Vertragsstrafe. Problematisch wird häufig die vollständige Einstellung des Verstoßes, wenn dieser über das Internet […]