Hier finden Sie unter der Kategorie VerbraucherSchutz verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
(1) Immer häufiger sehen sich Verbraucher Forderung ausgesetzt, die im günstigsten Fälle zumindest zweifelhaft sind. Meist geht es um Dienstleistungen aus Internetgeschäften (Abofallen, Mitgliedschaften, Glücksspielgeschäfte, gefälschte Abmahnungen). Im Rahmen des Forderungseinzugs wird dann in letzter Konsequenz vor Einleitung mit einem Gerichtsverfahren damit gedroht, dass bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen des § 28 a BDSG eine […]
Wer haftet, wenn unbefugt mit der Originalgeldkarte unter Verwendung der PIN vom Geldautomat Geld abgehoben wird? Dies hängt davon ab, ob die Geldabhebung (Zahlungsvorgang) autorisiert oder unautorisiert erfolgt ist. Ist der Zahlungsvorgang unautorisiert erfolgt, hat der Kontoinhaber keinen Anspruch gegen die Bank auf Erstattung des unbefugt abgehobenen Geldes (§ 675 u BGB). Die Frage ist […]
Gewinnzusagen sind meist das Papier nicht wert, auf dem sie geschrieben stehen. Hintergrund ist, dass die Gewinnzusagen im Zweifel nicht durchsetzbar sind, weil keine konkrete Person verklagt werden kann. Allerdings kann sich in bestimmten Fällen eine gewisse Hartnäckigkeit auszahlen. Das OLG Oldenburg hatte mit Urteil vom 27.06.2014, 11 U 23/11, über einen solchen Fall zu […]