News in der Kategorie VerbraucherSchutz

Archiv 2013

Hier finden Sie unter der Kategorie VerbraucherSchutz verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.

Kein Widerrufsrecht für Verbraucher bei Waren, die schnell verderben können!

Wer über das Internet als Verbraucher von einem gewerblichen Verkäufer Ware kauft, kann den Kaufvertrag innerhalb von 14 Tagen widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt hauptsächlich mit Erhalt der Ware. Das ist dann auch der Moment, wo der Käufer die Ware erstmalig zu Gesicht bekommt und entscheiden kann, ob die Ware seiner Vorstellung entspricht. Innerhalb der nächsten […]

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Verlängerungsklausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen ggb. Verbrauchern ist unwirksam

Archiv 2013

Eine Klausel in allgemeinen Geschäftsbedingungen, wonach sich ein Vertrag stillschweigend verlängert, solange er nicht bis zu einem festgelegten Datum gekündigt worden ist, wird als überraschende Klausel nicht Vertragsbestandteil. Die Verlängerungsklausel darf in solchen Fällen nicht durch eine allgemeine Geschäftsbedingung festgelegt werden. Es ist vielmehr erforderlich, dass dies dem Verbraucher im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilt wird. […]

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Business to Business Portale im Internet als Umgehung der Button-Lösung?

Archiv 2013

In den vergangenen Jahren sind Verbraucher regelmäßig bei ihren Ausflügen im Internet in so genannte Abofallen getappt. Bei Abofallen handelte es sich um kostenpflichtige Dienstleistungen im Internet, die den Verbraucher verpflichteten, über einen längeren Zeitraum monatliche Gebühren zu zahlen. Dem Verbraucher selbst fiel die Kostenpflicht des Angebots erst auf, als er eine entsprechende Rechnung erhielt. […]

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