Hier finden Sie unter der Kategorie WettbewerbsRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Immer wieder finden sich im Onlinehandel, insbesondere auf eBay, Artikelbeschreibungen wie folgt: „neu: Neuer, unbenutzter und unbeschädigter Artikel in nicht geöffneter Originalverpackung“. Diese Beschreibung hört sich erst mal positiv an. Die Frage ist allerdings, was bedeutet das konkret. Im Autohandel zum Beispiel geht man bei einem Neuwagen unter anderem davon aus, dass zwischen Produktion und […]
Ein Möbelhausbetreiber warb in einem Tageblatt in einem 20-seitigen Prospekt “Extrem SPARTAGE 2012” unter anderem für Schlafzimmermöbel. Auf den Seiten 14/15 war oben in der Mitte ein Schlafzimmer mit einem Doppelbett abgebildet, auf dem eine Matratze und Decken sowie Kissen lagen. Daneben befand sich in großen roten Ziffern der Preis von 1499 € und darunter […]
(4) Es liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Frau Claudia Morgan, vertreten durch Rechtsanwalt Volker Jakob aus Endbach, vor. Betroffen ist das Marktsegment Kleidung, Kinder-, Schul- und Partybedarf. In der vorliegenden Abmahnung wird u. a. gerügt: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung Irreführende Angaben zum Versand u. a. Fehlende Pflichtinformationen Verstoß gegen die Textilkennzeichnungsverordnung Gefordert werden die Abgabe einer […]