Hier finden Sie unter der Kategorie WettbewerbsRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Wer eine Abmahnung erhält (Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung), hat gegen Gesetze oder Rechte Verstoßen. Durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung soll sich der Abgemahnte verpflichten, künftig das gerügte Verhalten nicht mehr zu begehen und für den Fall eines erneuten Verstoßes, eine Vertragsstrafe zu bezahlen. Dieses Vertragsstrafenversprechen hält viele ab, gerade gegenüber dem Gläubiger die Unterlassungserklärung […]
Der private Verkauf von Waren bei eBay nimmt häufig Ausmaße an, dass die Schwelle zum gewerblichen Handeln unbemerkt überschritten wird. Wo aus Sicht des privaten Verkäufers das Handeln ein reines Hobby oder das Ausmisten des Kellers darstellt, liegt nach Ansicht der Rechtsprechung ein gewerbliches Handeln vor. Das Problem liegt nun darin, dass ein gewerblicher Händler […]
Es liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Axel Rühle aus Kirchheim vor. Laut Abmahnung vertreibt Herr Axel Rühle über verschiedene Internetseiten Spielwaren, Sammelkarten und Sticker. Herr Axel Rühle wird anwaltlich vertreten Rechtsanwalt Daniel Rühringer aus Eichtal-Grötzingen. In der Abmahnung wird gerügt: Auftritt als Privatverkäufer trotz Gewerblichkeit Fehlendes Widerrufsrecht oder Rückgaberecht Fehlendes Impressum Verstoß gegen die […]