Hier finden Sie unter der Kategorie WettbewerbsRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
§ 5 I 2 PAngG verpflichtet den Anbieter von Leistungen, ein Preisverzeichnis für seine wesentlichen Leistungen oder seine Verrechungssätze im Geschäftslokal oder am sonstigen Ort des Leistungsangebots und, sofern vorhanden, zusätzlich im Schaufenster oder Schaukasten anzubringen. Angesprochen sind hier insbesondere Betreiber von Fitnessstudios, Sportclubs, Nagelstudios, Physiotherapeuten, Tätowierstuben, Friseurbetriebe usw. Streit kann es darüber geben, ob […]
Bekanntlich haben im Onlinehandel nur Verbraucher ein Widerrufs- oder Rückgaberecht. Um den Käufer darüber zu belehren, verwendet der Onlinehändler (Verkäufer) Idealerweise die Musterwiderrufs- oder Rückgabebelehrung. Um deutlich zu machen, dass eben nur Verbraucher ein Widerrufs- oder Rückgaberecht haben, formulieren Händler gerne wie folgt: „Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht“ oder „Das Widerrufsrecht besteht nur, wenn Sie […]
Es kann nicht allgemein gesagt werden, dass einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung, die ein Anwalt im Auftrag seines Mandanten verschickt, keine Vollmacht im Original beigefügt werden muß. Der BGH hatte mit Urteil vom 19.05.2010, Az I ZR 140/08, über eine bestimmte Konstellation zu entscheiden. Ein Mitbewerber hatte einen anderen Mitberber anwaltlich ohne Vorlage einer Originalvollmacht abgemahnt und […]