Hier finden Sie im Januar 2013 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
UpDate (5): Die Nick Medien geht rechtlich gegen die Kanzlei wegen der hier teilweise vorgenommen Berichterstattung vor und rügt zahlreiche Behauptungen als beleidigend und/oder unwahr. Ein Teil der Berichterstattung wurde zur Wahrung des Rechtsfriedens entfernt, insbesondere Ausdrücke wie Betrug, Gaunerei, Abzocke usw. Was jetzt noch im Streit steht ist hauptsächlich die Berichterstattung, dass Betroffene mitteilen, […]
Immer wieder gibt es einzelne Gerichtsentscheidungen, in denen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen als rechtsmissbräuchlich eingestuft wurden. Hauptsächliches Indiz für die Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung ist das Gebührenerzielungsinteresse, wenn es dem Abmahner oder seinem Anwalt nur darum geht, Anwaltsgebühren oder Vertragsstrafen zu kassieren. Das ist zum Beispiel anzunehmen, wenn ein Mitbewerber in kurzer Zeit sehr viele Abmahnungen ausspricht, ohne […]
Fast keiner kann von sich behaupten, noch nie eine überhöhte Telefonrechnung erhalten zu haben. Oft klärt sich schnell auf, was es damit auf sich hat. Meist sind es einmalige Ereignisse (Auslandsaufenthalt), die kurzfristig und meist einmalig zu einem leichten Anstieg der Telefonrechnung geführt haben. Doch immer häufiger passiert es, dass Telefonanbieter die Gunst der Stunde […]