Hier finden Sie im Januar 2013 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
(1) Auch wenn mitunter die Empörung der Betroffenen groß ist, in den meisten Fällen werden Abmahnungen zu Recht ausgesprochen. In dieser Konstellation kann nur empfohlen werden, den Schaden zu begrenzen und aus den Fehlern zu lernen. Aber gelegentlich kommt es vor, dass eine Abmahnung trotz Vorliegens eines Verstoßes rechtsmissbräuchlich ist oder schlicht weg zu Unrecht […]
UpDate (4): Ich biete Terminsvertretungen an beim Amtsgericht oder Landgericht in Düsseldorf in Verfahren gegen die Gewerbeauskunftszentrale GWE – gerne auch kurzfristig. Ihr Vorteil: Ich kenne das Geschäftsmodell der Gewerbeauskunftszentrale und betreue selbst Mandanten gegen die GWE. Sie müssen nicht nach Düsseldorf anreisen und müssen mich als Terminsvertreter nicht aufwendig einarbeiten. Sprechen Sie mich an. Ich freue mich, […]
Wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche oder markenrechtliche Abmahnungen verpflichten den Abgemahnten, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Durch das Unterzeichnen einer solchen Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Abgemahnte, ein bestimmtes (weil rechtswidriges) Verhalten zu unterlassen und für den Fall, dass der Abgemahnte erneut einen Verstoß begeht, eine Vertragsstrafe zu bezahlen. Daher muß dringend davor gewarnt werden, die den Abmahnungen beigefügten und […]