Hier finden Sie im Jahr 2013 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Es ist aktuell eine Abmahnung wegen dem illegalen Download der urheberrechtlich geschützten Tonaufnahme “Love Is On Fire” (Italobrothers) vorgelegt worden. Ausgesprochen hat die Abmahnung die Zooland Music GmbH aus Frankfurt, vertreten durch die WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH ebenfalls aus Frankfurt. In der Abmahnung lässt die Zooland Music GmbH durch die WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vorwerfen, die Tonaufnahme […]
Ein Neufahrzeug ist dann als Montagsauto zu qualifizieren, wenn der bisherige Geschehensablauf aus Sicht des Käufers bei wertender und prognostischer Betrachtung die Befürchtung rechtfertigt, es handele sich um ein Fahrzeug, das wegen seiner auf herstellungsbedingten Qualitätsmängeln (schlechte Verarbeitung) beruhenden Fehleranfälligkeit insgesamt mangelhaft ist und das auch künftig nicht über längere Zeit frei von herstellungsbedingten Mängeln […]
Aktuell hat ein Betroffener ein Schreiben mit der Aufforderung zur Erfassung der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer vorgelegt. Absender des Formulars ist das Europäische Zentralregister zur Erfassung und Veröffentlichung von Umsatzsteuer-Identifikationsnummern. In dem Formular wird der Empfänger aufgefordert, innerhalb einer bestimmten Frist die in dem Formular voreingetragenen Angaben zu seinem Unternehmen zu überprüfen und durch Unterschrift die Richtigkeit der […]