Hier finden Sie im Jahr 2015 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Verträge und Forderungen von Partnerschaftsvermittlungen sind immer häufiger Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. Das ist kein Wunder, denn dieses Geschäftsmodell boomt. Es kommt jedoch vor, dass die Partnerschaftsvermittler nicht immer seriös arbeiten. So wird zum Beispiel mit kostenlosen Probemitgliedschaften gelockt mit der Intension, das Mitglied kündigt nicht und die Probemitgliedschaft geht in einen langjährigen kostenpflichtigen Vertrag über. […]
Der BGH hatte mit Urteil vom 21.04.2015, VI ZR 245/14, die Frage der Zulässigkeit der Veröffentlichung von Fotos, die eine sich zufällig in der Nähe eines Prominenten befindliche nicht prominente Person identifizierbar zeigen, zu entscheiden. Konkret geht es um eine Frau, die auf einem Foto in Badekleidung auf einer Liege am Strand von El Arenal […]
(1) Aktuell hat ein Gewerbetreibender eine Rechnung von der Firma ZaBu GmbH – Mein BusinessDeal aus Schwerin erhalten. Gegenstand der Rechnung ist ein Vertrag über ein Premium Startseiten Eintrag mit Google, welcher sich durch eine Nichtkündigung eines angeblichen Ausgangsvertrages verlängert haben soll. Der Rechnungsbetrag beläuft sich auf 296,31 EUR. Der betroffenen Gewerbetreibende konnte jedoch in dem […]