Hier finden Sie im Jahr 2015 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Gewerbetreibende, die aktuell ihre Firma beim Handelsregister eintragen oder Änderungen vornehmen lassen, erhalten in der Folgezeit rechnungsähnliche Schreiben der Firma PKBMedia mit Sitz in Duisburg. Die Schreiben der Firma PKBMedia sind überschrieben mit „Industrie und Gewerbe Verwaltung und Auskunft“. In dem Anschreiben wird der Gewerbetreibende aufgefordert mit dem Hinweis: „Bitte sofort bearbeiten“. Konkret soll man […]
Es liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der AGW e.V. Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbständigen gewerblichen Mittelstand e.V. aus Düsseldorf vor. Abmahngegenstand ist das Angebot des Verkaufs einer Immobilie im Internet. Konkret wird bei dem Angebot gerügt, dass das Angebot nicht die erforderlichen Pflichtangaben nach dem Telemediengesetz enthalte (Impressum oder Anbieterkennzeichnung). Die AGW e.V. Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für […]
Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft aus München vor. Die Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München. In der Abmahnung lässt die Firma Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer vorwerfen, den urheberrechtlich […]