Hier finden Sie im Jahr 2016 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Immer wieder gibt es Probleme nach dem Einbau einer Küche. Die dann aufgetretenen Mängel müssen dem Verkäufer angezeigt werden und zur Nachbesserung aufgefordert werden. Erst danach kann vom Kaufvertrag zurückgetreten werden. Doch wie geschieht das richtig? Das BGH musste mit Urteil vom 13.07.2016, VIII ZR 49/15, die Frage klären, ob die Äußerungen, die Mängel “unverzüglich” […]
Kaffeefahrten sind nach wie vor ein geeignetes Mittel, vor allem ältere Menschen mit dem Verkauf von Billigware zu überhöhten Preisen abzuzocken. Angelockt werden die Betroffenen mit einem kostenlosen Frühstück, Mittagessen und einer Stadtrundfahrt. Tatsächlich steht im Vordergrund eine Verkaufsveranstaltung. So erging es auch einem Rentner. Er kaufte auf einer Verkaufsveranstaltung im Rahmen einer Kaffeefahrt zwei […]
Der Kläger hatte während seines Urlaubs einen Parkplatz in einer von der Beklagten betriebenen Parkgarage gemietet. Die Parkgebühr hierfür betrug 53,00 EUR. Er stellte den Wagen ordnungsgemäß ab. Als er nach dem Urlaub zu seinem Fahrzeug zurückgekehrte, stellte er fest, dass sich von der Wand offenbar großflächig Putz gelöst hatte und auf das Fahrzeug gefallen […]