Hier finden Sie im Jahr 2016 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Ein Verbraucher hatte einen Katalysater gekauft und in seinen PKW eingebaut und Probe gefahren. Dabei stellte er fest, dass der PKW nicht mehr die vorherige Leistung erbrachte. Der Käufer widerrief den Kaufvertrag. Der Verkäufer berief sich darauf, dass der Katalysator durch die Benutzung wertlos geworden war und zahlte den Kaufpreis nicht zurück. Der BGH hat […]
Der BGH hat mit Urteil vom 12.10.2016, VIII ZR 103/15, den Anwendungsbereich der Beweislastumkehr gemäß § 476 BGB zugunsten des Verbrauchers erheblich erweitert. In dem Rechtsstreit ging es um den Kauf eines PKW, dessen Automatikschaltung nach knapp 5 Monaten seit Übergabe in der Einstellung „D“ nicht mehr selbständig in den Leerlauf schaltet, sondern abstarb. Laut […]
Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung des Herrn Marian Metz aus Berlin vor. Herr Marian Metz betreibt laut Abmahnung Handel im Bereich Zubehör für PC und Videospiele. Herr Marian Metz wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Schlömer & Sperl aus Hamburg. In der Abmahnung lässt Herr Marian Metz vorwerfen, im Internetauktionshaus eBay Ware angeboten und dabei […]