Hier finden Sie unter der Kategorie AboVerträge verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Um den Verbraucher davor zu schützen, ungewollt in kostenpflichtige Abofallen zu treten, ist im Gesetz geregelt, dass der Verbraucher vor Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet. (so genannte Button-Lösung). Erfolgt die Bestellung über eine Schaltfläche, ist die Pflicht des Unternehmers nur erfüllt, wenn diese Schaltfläche gut lesbar oder […]
UpDate (3): Das Amtsgericht Mönchengladbach hat mit Urteil vom 16.07.2013, 4 C 476/12, den Anspruch eines B2B-Portal Betreiber (N-Einkaufsquellen.de) auf Zahlung der jährlichen Mitgliedsgebühr in Höhe von 288,00 EUR (monatliche Grundgebühr in Höhe von 24,00 EUR) abgelehnt. Begründung: Der Nutzer habe die Anmeldung als Verbraucher vorgenommen. Bei einem Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr zwischen einem Unternehmer […]
UpDate (2): Die Schufa hat einen Abofallenbetreiber auf Unterlassung der Verwendung der Firmenbezeichnung Schufa in Mahnungen eines von der Schufa als „Abofallenbetreiber“ eingeschätzten Unternehmers verklagt. Dieser (angebliche) Abofallenbetreiber hatte in Mahnschreiben an Betroffene auf Nachteile, zum Beispiel einem negativen Schufa-Eintrag bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen hingewiesen. Die Schufa sah darin sowohl einen Verstoß gegen Wettbewerbs- […]