Hier finden Sie unter der Kategorie Alle Newsartikel verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Gewerbetreibende, die aktuell ihre Firma beim Handelsregister eintragen oder Änderungen vornehmen lassen, erhalten in der Folgezeit rechnungsähnliche Schreiben der Firma HRB Verwaltung – Hannoverscher Register und Branchendienst, Inhaber Herr Michael Ringe mit Sitz in Hannover. Die Schreiben der Firma HRB Verwaltung sind überschrieben mit „Eintragung von Handel und Gewerbe“. In dem Anschreiben steht geschrieben: „ […]
Die Firma Zamaro GmbH bietet auf ihrer Seite einen Online-Kleidertauschservice an. Nutzer können gebrauchte Kleidungsstücke einschicken und erhalten hierfür Punkte. Für diese Punkte können dann wiederum gebrauchte Kleidungsstücke anderer Nutzer auf der Seite ausgesuchen und bestellen. Zunächst muß man sich aber registrieren und erhält hierfür bereits 100 Punkte. Dann geht es mit einem Klick zum […]
Insbesondere der Kurznachrichtendienst Twitter ist die Plattform, auf der sich Wortakrobaten so richtig austoben können. Dabei ist es die Kunst, mit 140 Zeichen eine Gehaltvolle Nachricht zu vermitteln. Hier stellt sich dann die Frage, ob und und welchen Voraussetzungen eine solche Nachricht Urheberrechtsschutz genießt. Das OLG Köln musste mit Urteil vom 08.04.2016, 6 U 120/15, […]
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