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Schmerzensgeldansprüche fallen in Deutschland, anders als zum Beispiel in den USA, sehr gering aus. Dies musste auch eine junge Frau erfahren, die sich im Zeitraum von einem halben Jahr einer dauerhaften Haarentfernung unterzog. Die gesamte Behandlung verlief über 12 Sitzungen in einem Haarentfernungsstudio. Bereits ab der vierten Behandlung kam es zu Rötungen an der behandelten […]

Ein Zahnarzt klagte gegen die Zahnärztekammer Schleswig-Holstein. Diese ermöglichte auf ihrer Homepage unter der Funktion „Praxissuche“ die Suche nach Zahnärzten. Neben verschiedenen Suchkriterien ist auch das Suchkriterium „Ehrenkodex“ aufgeführt. Dieses ist in der Suchmaske bereits vorangekreuzt. Den „Ehrenkodex“ hatte die Kammer seinerzeit eingeführt. Der klagende Zahnarzt hat diesen nicht unterzeichnet und klagte auf Unterlassung. Das […]

Der BGH hatte mit Urteil vom 12. Mai 2016, ZR 86/15, u. a. die Frage zu klären, ob der Anschlussinhaber eines Internetzugangs bei illegalem Filesharing haftet, wenn volljährige Mitglieder der Wohngemeinschaft (volljährige Besucher oder Gäste) den Verstoß begangen haben: „Die Klägerin im Verfahren I ZR 86/15 ist Inhaberin der ausschließlichen Verwertungsrechte an dem Film “Silver […]