Hier finden Sie unter der Kategorie Alle Newsartikel verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Häufig werden Produkte in Prospekten oder im Internet beworben mit dem Hinweis: „Nur in limitierter Stückzahl“. Hier stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine solche Produktwerbung zulässig ist. Hierüber hatte das Oberlandesgericht Koblenz mit Urteil vom 02.12.2015, 9 U 296/15, zu entscheiden. Konkret ging es darum, dass ein Unternehmen in Prospekte und im Internet […]
Nicht jeder Internetnutzer ist zugleich Mitglied bei Facebook und möchte es auch nicht werden. Doch dies schützt nicht davor, ungefragt und ungewollt Einladungs-E-Mails von Freunden über bzw. von Facebook zu erhalten (Facebook-Funktion „Freunde finden“). Hier stellt sich die Frage, ob eine solche Einladungs-E-Mails zulässig oder eine unzumutbare Belästigung darstellt. Der BGH hatte mit Urteil vom […]
Die Firma Gewerbemeldung.de – Europe Reg Services Ltd. aus Leipzig verschickt Formulare zur Aufnahme von Unternehmensdaten in ein Onlinebranchenbuch. Das Formular erweckt den Eindruck, es stamme von einer Behörde und ist versehen mit einem Wappen. Der Empfänger des Formulars wird aufgefordert, voreingetragene Daten zu korrigieren oder zu ergänzen. Im kleingedruckten Fließtext des Formulars steht geschrieben, […]
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