Hier finden Sie unter der Kategorie Alle Newsartikel verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
(1) Die Business to Business Portale für Gewerbetreibende scheinen die Nachfolgermodelle der Abofallen für Verbraucher zu sein. Abofallen für Verbraucher sind seit der Einführung der „Button-Lösung“ unzulässig. Denn in § 312 g Abs. 3 BGB ist geregelt, dass der Verbraucher bei der Bestellung im Internet darüber belehrt werden muß, dass die Bestellung kostenpflichtig ist. Der […]
Der Gebrauchtwagenhandel im Internet boomt. Doch dabei können schnell Fehler passieren, insbesondere bei der Formulierung von Gewährleistungsausschlüssen. Grundsätzlich kann ein gewerblicher Autohändler gegenüber einem Verbraucher die Gewährleistung für Neufahrzeuge nicht ausschließen. Bei gebrauchten Fahrzeugen kann er hingegen die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzen. Diese Begrenzung ist gerade für kleine Gebrauchtwagenhändler ein wichtiges Instrument, die Haftung […]
Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Hardy Way LLC., New York, USA, vor. Die Firma Hardy Way LLC. wird anwaltlich vertreten durch die Anwaltskanzlei Ihr Anwalt 24 AG aus München. In der Abmahnung wird mitgeteilt, dass die Firma Hardy Way LLC. Inhaber der Marken „Ed Hardy“ und „Love kills slowly“ ist. Die Firma Hardy […]
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