Hier finden Sie unter der Kategorie Branchenbuchverträge verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Die Firma Direct Marketing South East Ltd. – Das Internationale Branchenverzeichnis, verschickt aktuell Eintragungsofferten zur Aufnahme von Unternehmensdaten in ein internationales Branchenverzeichnis. Das Formular ist überschrieben mit „Gelbe Seiten“ Der Empfänger des Formulars wird aufgefordert, voreingetragene Daten zu überprüfen und zu ergänzen. Am Ende des Formulars steht im Kleingedruckten, dass durch die Unterzeichnung ein zweijähriger […]
UpDate (7): Das Landgericht Wuppertal hat mit Urteil vom 05.06.2014, 9 S 40/14, den Zahlungsanspruch für einen Eintrag in einem unbekannten Branchenbuch abgelehnt. Dort betrugen die jährlichen Kosten 910,00 EUR. Das Gericht lehnte den Zahlungsanspruch ab und stufte den Vertrag als wucherähnliches Rechtsgeschäft ein. Dies hatte zur Folge, dass der Vertrag gemäß § 138 I […]
Die IM Internet Medien Service GmbH mit Sitz in Bruckmühl verschickt Rechnungen wegen der Veröffentlichung eines Branchenbucheintrags in einem Onlineregister, Laufzeit 2 Jahre mit einer automatischen Verlängerung, sofern nicht drei Monate vor Ablauf des Vertrages schriftlich gekündigt wird. Die Forderung beträgt pro Jahr 1.413,72 EUR. Hintergrund ist das Unterzeichnen eines Formulars, welches überschrieben ist mit […]
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