Hier finden Sie unter der Kategorie eBay & Co. verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Ein Motorenölhändler verwendete auf seiner Internetseite folgende Formulierung: „Gemäß der Altölverordnung sind wir verpflichtet, folgende gebrauchte Öle kostenlos zurückzunehmen:[….]. Rückgabeort ist unser nachfolgend genannter Verkaufsort S. Sie können die Öle dort jederzeit während unserer Öffnungszeiten abgeben. Alternativ können Sie uns das gebrauchte Öl auch zusenden, die Versandkosten sind hierbei von Ihnen zu tragen.“ Ein Konkurrent […]
Gelegentlich kommt es vor, dass Preisauszeichnungen von Waren zumeist aus technischen Gründen unzutreffend sind. Sofern sich dies für den Verkäufer nachteilhaft auswirkt, insbesondere wenn der Preis zu niedrig angegeben und ein Vertrag mit dem Käufer zustande gekommen ist, stellt sich die Frage, ob und wie sich der Verkäufer von diesem Vertrag lösen kann. Über einen […]
Immer häufiger müssen Gerichte die Frage klären, unter welchen Voraussetzungen ein Anbieter (Verkäufer) bei eBay berechtigt ist, sein Angebot vorzeitig zu beenden. Dies ist nur zulässig, wenn hierzu eine gesetzliche Berechtigung besteht. Die andere Frage ist aber, unter welchen Voraussetzungen ein Bieter (Käufer) sein Gebot zurückziehen kann. Hierüber hatte das AG Dieburg mit Urteil vom […]