Hier finden Sie unter der Kategorie InternetRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Schließen Unternehmer oder Freiberufler Fernabsatzverträge ab, so wird häufig darüber gestritten, ob diesen ein Widerrufsrecht zusteht oder nicht, ob sie also den Vertrag privat abgeschlossen haben oder ob dieser der beruflichten Tätigkeit dient. Das Kammergericht Berlin hatte mit Urteil vom 11.12.2014, 10 U 62/14, über einen solchen Fall zu entscheiden. Konkret ging es darum, dass […]
Nicht jeder Hersteller möchte, dass sein Markenprodukt über jedewede Handelsplattform angeboten wird. Um dies durchzusetzen, werden häufig in Vertriebsverträgen Verbote zum Verkauf der Ware über bestimmte Handelsplattformen vereinbart. Die Frage ist, ob ein solches Verbot zulässig ist. Hierüber hatte das Oberlandesgericht Frankfurt mit Beschluss vom 22.12.2015, 11 U 84/14 (Kart), zu entscheiden. Konkret ging es […]
Nicht jeder Internetnutzer ist zugleich Mitglied bei Facebook und möchte es auch nicht werden. Doch dies schützt nicht davor, ungefragt und ungewollt Einladungs-E-Mails von Freunden über bzw. von Facebook zu erhalten (Facebook-Funktion „Freunde finden“). Hier stellt sich die Frage, ob eine solche Einladungs-E-Mails zulässig oder eine unzumutbare Belästigung darstellt. Der BGH hatte mit Urteil vom […]