Hier finden Sie unter der Kategorie MarkenRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche oder markenrechtliche Abmahnungen verpflichten den Abgemahnten, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Durch das Unterzeichnen einer solchen Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Abgemahnte, ein bestimmtes (weil rechtswidriges) Verhalten zu unterlassen und für den Fall, dass der Abgemahnte erneut einen Verstoß begeht, eine Vertragsstrafe zu bezahlen. Daher muß dringend davor gewarnt werden, die den Abmahnungen beigefügten und […]
Es liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnung der Firma Union Harbour Ltd. aus Hongkong vor. Die Firma Union Harbour Limited wird diesmal anwaltlich vertreten durch die Kanzlei Betten & Resch (Patentanwälte und Rechtsanwälte) aus München. In der Abmahnung wird mitgeteilt, dass die Firma Union Harbour Limited Schlüsselanhänger einer bestimmten Form (nämlich mit einem „Schloss“) herstellt und […]
Im Internet wird aktuell berichtet über eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Hardy Way. Die Abmahnung wurde ausgesprochen von der Rechtsanwaltsgesellschaft Ihr Anwalt 24. Gegenstand der Abmahnung ist der Vertrieb von Plagiaten über das Internet, und zwar unter Verwendung der Wortmarke Ed Hardy. Gefordert wird in der Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung, Auskunft und Kostenerstattung. Wichtiger […]