Hier finden Sie unter der Kategorie VerbraucherSchutz verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Wer haftet, wenn unbefugt mit der Originalgeldkarte unter Verwendung der PIN vom Geldautomat Geld abgehoben wird? Dies hängt davon ab, ob die Geldabhebung (Zahlungsvorgang) autorisiert oder unautorisiert erfolgt ist. Ist der Zahlungsvorgang unautorisiert erfolgt, hat der Kontoinhaber keinen Anspruch gegen die Bank auf Erstattung des unbefugt abgehobenen Geldes (§ 675 u BGB). Die Frage ist […]
Gewinnzusagen sind meist das Papier nicht wert, auf dem sie geschrieben stehen. Hintergrund ist, dass die Gewinnzusagen im Zweifel nicht durchsetzbar sind, weil keine konkrete Person verklagt werden kann. Allerdings kann sich in bestimmten Fällen eine gewisse Hartnäckigkeit auszahlen. Das OLG Oldenburg hatte mit Urteil vom 27.06.2014, 11 U 23/11, über einen solchen Fall zu […]
Der Ausfall des Internets ist für viele eine Katastrophe. Häufig kommt es zu derartigen Ausfällen, wenn der Telekommunikationsanbieter gewechselt wird, obwohl § 46 I TKG vorsieht, dass die Leistung des abgebenden Unternehmers gegenüber dem Teilnehmer nicht unterbrochen wird, bevor die vertraglichen und technischen Voraussetzungen für einen Anbieterwechsel vorliegen. Kommt es schließlich zu einem Ausfall des […]