Hier finden Sie unter der Kategorie VerbraucherSchutz verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Eine Klausel in allgemeinen Geschäftsbedingungen, wonach sich ein Vertrag stillschweigend verlängert, solange er nicht bis zu einem festgelegten Datum gekündigt worden ist, wird als überraschende Klausel nicht Vertragsbestandteil. Die Verlängerungsklausel darf in solchen Fällen nicht durch eine allgemeine Geschäftsbedingung festgelegt werden. Es ist vielmehr erforderlich, dass dies dem Verbraucher im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilt wird. […]
In den vergangenen Jahren sind Verbraucher regelmäßig bei ihren Ausflügen im Internet in so genannte Abofallen getappt. Bei Abofallen handelte es sich um kostenpflichtige Dienstleistungen im Internet, die den Verbraucher verpflichteten, über einen längeren Zeitraum monatliche Gebühren zu zahlen. Dem Verbraucher selbst fiel die Kostenpflicht des Angebots erst auf, als er eine entsprechende Rechnung erhielt. […]
UpDate (5): Die Nick Medien geht rechtlich gegen die Kanzlei wegen der hier teilweise vorgenommen Berichterstattung vor und rügt zahlreiche Behauptungen als beleidigend und/oder unwahr. Ein Teil der Berichterstattung wurde zur Wahrung des Rechtsfriedens entfernt, insbesondere Ausdrücke wie Betrug, Gaunerei, Abzocke usw. Was jetzt noch im Streit steht ist hauptsächlich die Berichterstattung, dass Betroffene mitteilen, […]