Hier finden Sie unter der Kategorie WettbewerbsRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Es gibt kaum eine Internetseite, die nicht die von Facebook zur Verfügung gestellten Funktion „Gefällt mir“ zum Anklicken bereithält. Doch die Verwendung dieser Funktion kann zu einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung führen, wenn nicht bestimmte datenschutzrechtliche Voraussetzungen erfüllt sind. Dies entschied nun das LG Düsseldorf mit Urteil vom 09.03.2016, 12 O 151/15. In dem zugrunde liegenden Rechtsstreit […]
Es liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der KraftfahrzeugInnung Oberpfalz und Kreis Kelheim/NDP vor. Diese wird vertreten durch die JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner aus Augsburg. In der Abmahnung wird vorgeworfen, in den letzten Monaten eine größere Anzahl verschiedener Kraftfahrzeuge im Internet als Privatverkäufer angeboten zu haben, obgleich das Handeln gewerblicher Natur sei. Es wird aufgefordert, dieses […]
Ein Zahnarzt klagte gegen die Zahnärztekammer Schleswig-Holstein. Diese ermöglichte auf ihrer Homepage unter der Funktion „Praxissuche“ die Suche nach Zahnärzten. Neben verschiedenen Suchkriterien ist auch das Suchkriterium „Ehrenkodex“ aufgeführt. Dieses ist in der Suchmaske bereits vorangekreuzt. Den „Ehrenkodex“ hatte die Kammer seinerzeit eingeführt. Der klagende Zahnarzt hat diesen nicht unterzeichnet und klagte auf Unterlassung. Das […]