News in der Kategorie WettbewerbsRecht

Archiv 2010

Hier finden Sie unter der Kategorie WettbewerbsRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.

Besteht ein Wettbewerbsverhältnis zwischen Personen, die in verschiedenen Bereichen tätig sind? Kann ein Verkäufer im Internetauktionshaus ebay seine Privatsachen über seinen gewerblichen Account verkaufen, ohne über das Widerrufsrecht belehren zu müssen?

Archiv 2010

Ein Hotelier und ein Schmuckverkäufer sind Mitbewerber, wenn sich bei den angebotenen Artikeln der angesprochene Kundenkreis überschneiden kann. Ein Hotelier, der als gewerblicher Verkäufer im Internetauktionshaus seinen gebrauchten Familienschmuck verkauft, muß, um Verwechslungen und Unsicherheiten zu vermeiden, den Verkauf seiner Privatsachen über einen privaten Account durchführen. Andernfalls muß er den Verbraucher über das Widerrufs- oder […]

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Muß ein gewerblicher Verkäufer über das Widerrufsrecht belehren, wenn er Ware für Privatpersonen über das Internet gewerblich verkauft?

Archiv 2010

Wer als gewerblicher Verkäufer (zum Beispiel als Auktionator) über das Internet Waren von bzw. für Privatpersonen anbietet, muß über das Widerrufs- oder Rückgaberecht belehren, wenn der Vertrag mit dem gewerblichen Verkäufer zustande kommt. Es kommt dann nicht darauf an, ob der gewerbliche Verkäufer als Kommissionär tätig wurde. Der Hinweis in der Artikelbeschreibung, der gewerbliche Verkäufer […]

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Gewerblicher oder privater Verkäufer bei Ebay? Rechtsmißbräuchliche Abmahnung?

Archiv 2010

Wer bei Ebay als gewerblicher Verkäufer auftritt und behauptet, dies sei versehentlich passiert (Verkäufer war eine 78 Jahre alte Dame aus dem Raum Heidelberg und bot nicht nur eine geringfügige Anzahl von Artikel zum Kauf an), muß sich als gewerblicher Händler behandeln lassen, da es auf die Sicht des Adressaten ankommt. Der Hinweis an den […]

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