Hier finden Sie im Jahr 2011 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Der BGH hat mit Urteil vom 29.11.2011, XI ZR 370/10, die Grundsätze für eine Haftung des Karteninhabers bei missbräuchlichen Abhebungen von Bargeld an Geldautomaten mit Karte und Geheimzahl fortentwickelt sowie über die Auslegung von Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen entschieden, die diese Haftung regeln. Der Beklagte des Rechtsstreits erhielt eine Kreditkarte von der klagenden Bank. Mit […]
UpDate (3): Nachdem viele Betroffene die Gebühren für das erste Vertragsjahr bezahlt haben, fordert die Firma Webtains GmbH die Gebühr für das 2. Vertragsjahr ein. Viele Betroffen berichten hierüber. Aus den hier vorliegenden Rechnungen und Mahnungen für das 2. Vertragsjahr ergibt sich, dass nicht mehr Herr Nico Neugeboren, sondern ein Herr Michael Burat Geschäftsführer der […]
Ein Buch mit sieben Siegeln scheint die Frage zu sein, ob ein gewerblicher Onlinehändler bei seinem Internetauftritt Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden muß oder nicht. Die Frage kann in dieser Allgemeinheit nicht beantwortet werden. Denn zunächst muß beantwortet werden, was überhaupt Allgemeine Geschäftsbedingungen sind. Allgemeine Geschäftsbedingungen sind für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen. Und genau diese […]