Newsbeiträge 2011

Archiv 2011

Hier finden Sie im Jahr 2011 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.

Gutschild.de – Unverlangte Werbung als Rechnung getarnt oder Irrtum?

Archiv 2011

Unverlangte Werbung per Fax oder Email ist grundsätzlich unzulässig. Dabei macht es fast keinen Unterschied, ob sich die Werbung an eine Privatperson (Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht) oder an einen Gewerbetreibenden (Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb) richtet. Unverlangte Fax- oder Emailwerbung gegenüber Gewerbetreibenden kann jedoch ausnahmsweise zulässig sein, wenn der Gewerbetreibenden einen konkreten […]

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Klagewelle wegen Filesharing vor dem Amtsgericht München

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 „Geb ich Dir, gibst Du mir… das kann teuer werden“. So beginnt die Pressemitteilung 54/11 des Amtsgerichts München vom 16.11.2011. Dieser einleitende Satz kann auf den ersten Blick durchaus auch falsch interpretiert werden, nämlich so: „Führst du mir Schaden zu, führ ich dir Schaden zu“. Wobei diese Interpretation ebenfalls des Pudels Kern treffen würde. Denn […]

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Beleidigende Äußerungen auf Facebook unterlassen!

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Cyber-Mobbing hat in den vergangenen Jahren insbesondere unter Jugendlichen im Internet stark zugenommen. Erleichtert wird diese Aktivität dadurch, dass soziale Netzwerke im Internet nach wie vor die Möglichkeit bieten, anonym aufzutreten. Aber auch Erwachsene unterliegen zunehmend der Sog-Wirkung dieser Netzwerke. Was der Nutzer im Normalfall allenfalls denken oder nur einem engen Freund am heimischen Küchentisch […]

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