News in der Kategorie Alle Newsartikel

Ein Käufer hatte von einem Kraftfahrzeughändler einen Volvo gekauft. Kurze Zeit nach der Übergabe des Fahrzeugs bemängelte der Käufer u.a., dass das Kupplungspedal nach Betätigung am Fahrzeugboden hängengeblieben sei, so dass es in die Ausgangsposition habe zurückgezogen werden müssen. Bei einer Untersuchungsfahrt durch den Verkäufer blieb das Pedal nicht hängen. Der Verkäufer bot daher lediglich […]

Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der LGT Gruppe Stiftung aus Vaduz, Lichtenstein, vor. Die LGT Gruppe Stiftung wird anwaltlich vertreten durch die Harmsen Utescher Rechtsanwalts- und Patentanwaltspartnerschaft mbH aus Hamburg. In der Abmahnung wird mitgeteilt, dass die LGT Gruppe Stiftung u. a. Inhaberin der Marke „CROWN“ und „CROWN PREMIUM“ mit Schutz für Finanzdienstleistungen ist. Gegenstand […]

(1) Betreiber einer Internetseite mit Kreuzfahrtausflügen veröffentlichte auf seiner Seite ein Foto mit der Seitenansicht des Schiffes „AIDAbella”, auf dem der „AIDA Kussmund” teilweise zu sehen war. Der Rechteinhaber (Lizenznehmer) dieser Bemalung mahnte dieses Verhalten wegen Urheberrechtsverletzung erfolglos ab und klagte sodann u.a. auf Unterlassung der Veröffentlichung des Fotos. Die Klage hatte jedoch keinen Erfolg. […]