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Urheberrechtliche Abmahnungen verpflichten den Abgemahnten, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Durch das Unterzeichnen einer solchen Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Abgemahnte, zum Beispiel die Verwendung von Fotos im Internet zu unterlassen und für den Fall, dass der Abgemahnte erneut die Bilder verwendet, eine Vertragsstrafe zu bezahlen. Daher muß dringend davor gewarnt werden, die den Abmahnungen beigefügten und […]

Die DeMa Debitoren Management GmbH & Co. KG verschickt Rechnungen wegen der Veröffentlichung eines Premium Eintrag in einem Onlineregister, Laufzeit 3 Jahre. Die Forderung beträgt pro Jahr 960,00 EUR. Hintergrund ist das angebliche Unterzeichnen eines Formulars, welches überschrieben ist mit „Eintragungsvorschlag“. Die Gewerbetreibenden werden aufgefordert, bereits vorausgefüllte Firmendaten auf ihre inhaltliche Richtigkeit zu überprüfen. Geworben […]

Jeder Händler kann frei entscheiden, ob er seine Ware nur an Gewerbetreibende oder auch an Verbraucher verkaufen möchte. Das gilt natürlich auch für den Onlinehandel. Bei Angeboten, die sich auch an den Verbraucher richten, müssen dann aber bestimmte Verbraucherschutzvorschriften beachtet werden, zum Beispiel die Preisangabenverordnung, Gewährleistungsvorschriften, die Widerrufsbelehrung oder Warnhinweise nach der Spielzeugverordnung usw. Manche […]