Hier finden Sie unter der Kategorie InternetRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
(1) Ärztebewertungen sind immer häufiger Gegenstand gerichtlicher Streitigkeiten. Probleme gibt es immer dann, wenn die Bewertung schlecht ausfällt. Insbesondere stellt sich dann die Frage, gegen wen Ansprüche auf Entfernung/Unterlassung geltend gemacht werden können. Da die Bewertung regelmäßig anonym oder unter Pseudonym abgegeben wird, ist der erste Ansprechpartner für den Anspruch der Betreiber des Bewertungsportals. Allerdings […]
UpDate (2): Das AG Hannover hat mit Urteil vom 26.02.2015, 522 C 9466/14, in einem vergleichbaren Fall den Abgemahnten wegen Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung zur Zahlung einer Vertragsstrafe verurteilt. Dieser hatte zwar das Foto von seiner Internetseite entfernt, nicht aber den Link zum Server, wo das Foto hinterlegt war. Denn wer sich in einer Unterlassungserklärung […]
Insbesondere Anbieter von Dienstleistungen im Internet oder Mobilfunkunternehmen beauftragen zur Durchsetzung ihrer Forderungen Inkassounternehmen. Diese wiederum bedienen sich häufig fragwürdiger Methoden, um die Forderungen Ihrer Auftraggeber durchzusetzen. So wird zum Beispiel in Mahnschreiben von Inkassobüros häufig darauf hingewiesen, (oder auch angedroht), das unbestrittene Forderungen der SCHUFA mitgeteilt werden und ein SCHUFA-Eintrag den Kunden bei finanziellen […]