Hier finden Sie unter der Kategorie InternetRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Google haftet unter bestimmten Umständen für Rechtsverletzungen durch die Autocomplete-Funktion. Dies hat kürzlich der BGH in seinem Urteil vom 14.05.2013, VI ZR 269/12, entschieden. Eine Aktiengesellschaft und deren Gründer fühlten sich durch die Autocomplete-Funktion bei Google in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt. Denn bei Eingabe deren Namen in Google wurden sie durch diese Suchwortergänzungsfunktion mit den Begriffen […]
Wer als privater Käufer im Internet Ware kauft, hat grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufs- oder Rückgaberecht. Das heißt, der Käufer kann die gekaufte Ware nach Prüfung an den Verkäufer zurückschicken und erhält sodann den gezahlten Kaufpreis erstattet. Auch die Rücksendekosten muß der Verkäufer grundsätzlich erstatten. Beim Rückgaberecht gilt dies uneingeschränkt. Beim Widerrufsrecht kann der Verkäufer eine […]
(1) Es liegt eine Abmahnung der Borussia VfL 1900 Mönchengladbach GmbH vor. In der Abmahnung wird vorgeworfen, Tickets für das Spiel Borussia Mönchengladbach gegen Bayern München am Samstag, den 18.05.2013 im Borussia Park im Internetauktionshaus eBay zum Kauf angeboten zu haben. In der Abmahnung heißt es weiter: „Gemäß Ziffer 7 a unserer ATGB ist dies […]