Hier finden Sie unter der Kategorie UrheberRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
„Wir weisen Sie darauf hin, das wir die Forderung an die SCHUFA melden werden, wenn Ihre Mandantschaft unserer Zahlungsforderung nicht nachkommen sollte“. Zur Durchsetzung von Forderungen wird gerne und oft mit einem Schufa-Eintrag gedroht, häufig durch Inkassobüros, TK-Unternehmen und im Zusammenhang mit sogenannten Kosten- und Vertragsfallen (Abofallen), jetzt auch durch Filesharing Abmahnanwälte. Diese Drohung ist […]
Einer urheberrechtlichgen Abmahnung müssen weder eine vorgefertigte Unterlassungserklärung noch Beweise für die Rechteinhaberschaft des Abmahnenden beigefügt werden. Es müssen lediglich Tatsachen dargelegt werden, aus denen sich die Rechteinhaberschaft des Abmahnenden ergibt. LG Köln, Urteil vom 13.01.2010, Az. 28 O 688/09